Alle Länder, deren Banken pünktlich bereit sind, die neuen Eigenkapitalregeln nach Basel II anzuwenden, sollten 2007 damit loslegen können. Das sagte Jochen Sanio (Foto), Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), auf der Jahrespressekonferenz der Finanzaufsicht in Bonn. Sollten sich andere Länder in ihrer Meinungsbildung verheddern, dürften sich daraus für die deutschen Kreditinstitute keine Verzögerungen bei der Einführung von Basel II ergeben, so Sanio weiter. Die Fragen, mit denen sich die Aufsicht beschäftige, seien kompliziert und erforderten daher auch manchmal komplizierte Regeln. Dessen ungeachtet liege Basel II im Zeitplan, selbst wenn es auf dem Weg zu einer endgültigen Fassung vielleicht noch einige Komplikationen geben mag. Wann immer möglich, solle man aber auf einfache, flexible Regeln setzen. In diesem Sinne habe die BaFin z.B. sämtliche Aufsichtsschreiben zu § 18 KWG aus dem Verkehr gezogen (RATINGaktuell 20/05). Die Banken trügen jetzt mehr Eigenverantwortung bei der Kreditwürdigkeitsprüfung ihrer Kunden, so der BaFin-Chef.

Deutschland in führender Position

Deutschland habe sich im Hinblick auf Basel II eine führende Position erarbeitet und jene Banken, "die bis heute an den Baseler Zeitplan glauben, könnten Vertrauensschutz beanspruchen", so Sanio. Die Kreditwirtschaft habe bereits eine Menge Geld investiert, um sich auf Basel II vorzubereiten. Es wäre unzumutbar, sie in eine Warteschleife zu schicken, weil andere Länder sich nicht zu einer Entscheidung durchringen können. Auch die Europäische Union habe ihr Richtlinienvorhaben mittlerweile so weit vorangebracht, dass sich auch in Brüssel die Uhren nicht zurückdrehen lassen. "Ich gehe davon aus, dass es im Europäischen Parlament nicht zu nennenswerten Verzögerungen kommt", sagte Sanio.