Angesichts der westlichen Sanktionen gegen Russland erwägt die Regierung einem Medienbericht zufolge ein Überflugverbot für westliche Fluglinien. Die Zeitung "Wedomosti" berichtete am Dienstag unter Berufung auf informierte Kreise, das Außen- und das Verkehrsministerium seien im Gespräch, die Überfluggenehmigungen einzuschränken oder ganz zu verbieten, davon betroffen könnten Lufthansa, British Airways oder Air France sein. Fluggesellschaften nutzen in der Regel bei Flügen von Europa nach Asien den Weg über Sibirien, da dieser am kürzesten und damit am günstigsten ist.
Die russische Fluglinie Aeroflot erhält für die Überfluggenehmigungen laut "Wedomosti" jährlich 225 Millionen Euro. Aeroflot wollte sich am Dienstag nicht zu dem Bericht äußern. Die russische Billigfluglinie Dobrolet, eine Tochtergesellschaft von Aeroflot, die von Moskau auf die annektierte ukrainische Halbinsel Krim flog, hatte am Montag mitgeteilt, wegen der Sanktionen ihren Betrieb einzustellen. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte am Dienstag, Russland müsse über Gegenmaßnahmen zu den westlichen Sanktionen nachdenken.
Der Regierungschef sagte bei einer Kabinettssitzung zudem, die Regierung müsse über eine Erhöhung der Steuern nachdenken. Bei der Planung des Staatshaushalts für die Jahre 2015 bis 2017 müssten die "negativen Folgen" der in der Ukraine-Krise gegen russische Unternehmen erlassenen Sanktionen berücksichtigt werden, sagte Medwedew. Es müssten zudem "zusätzliche Maßnahmen zur Steigerung der Einnahmen" erwogen werden, darunter als "letztes Mittel" auch Steuererhöhungen.
Die USA und die EU beschlossen im Juli weitreichende Wirtschaftssanktionen, um Moskau zur Änderung seines Verhaltens in der Ukraine-Krise zu zwingen. Der Westen wirft der russischen Regierung vor, die prorussischen Separatisten im umkämpften Osten der Ukraine mit Waffen und Kämpfern zu unterstützen. Die Sanktionen schränken unter anderem den Zugang russischer Staatsbanken zum westlichen Finanzmarkt ein, zudem wird der Verkauf von Waffen und militärisch einsetzbaren Gütern an Russland verboten. Auch die Lieferung von Technologie für den Ölsektor wird eingeschränkt.
Russische Regierungsvertreter zeigten sich bislang demonstrativ unbeeindruckt von den Sanktionen. Internationale Experten erwarten jedoch, dass die russische Wirtschaft wegen der Strafmaßnahmen in die Rezession stürzt. Medwedew sagte am Dienstag, die Bedingungen für "ausländische Investitionen" und "ausländische Kreditgewährung" seien "nicht sehr gut". Russland werde zudem wegen der Exportbeschränkungen versuchen, Importe aus dem Westen zu ersetzen.






Kommentare zu diesem Beitrag
Vielleicht geht uns ja endlich ein Licht auf und es ändert sich am Ende alles zum Besseren.
Vielleicht versteht man ja am Ende, daß Profitgier schlußendlich allen schadet... Wobei, viele, die die Kriese ausgelöst haben profitieren ja durch die Rettungspake wieder ... ;-(