Das Wirtschaftswachstum in Europa ist nach Darstellung der EU-Kommission im Zuge der Staatsschuldenkrise zum Erliegen gekommen. Für das laufende und die kommenden Quartal wird mit einer Stagnation der Wirtschaftsleistung gerechnet. Der drastische Vertrauenseinbruch beeinträchtige Investitionen und Konsum, das nachlassende Weltwirtschaftswachstum bremse Exporte und die dringend erforderliche Finanzkonsolidierung belaste die Binnennachfrage, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Herbstprognose der Kommission.

Der aktuellen Prognose zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU bis weit in das Jahr 2012 hinein stagnieren. Für 2012 wird nur noch ein BIP-Plus von 0,5% im Euroraum und von 0,6% in der EU prognostiziert. In der Frühjahrsprognose hatte die EU-Kommission für den Euroraum noch ein Wachstum von 1,8% und für die EU von 1,9% erwartet. Für das laufende Jahr wird ein BIP-Plus von 1,5% im Euroraum und von 1,6% in der EU prognostiziert. Im Zwischenbericht vom September waren Raten von plus 1,6% beziehungsweise plus 1,7% genannt worden. 2013 dürfte nach Einschätzung der Kommission wieder ein langsames Wachstum von 1,3% im Euroraum und von 1,5% in der EU erreicht werden.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn sagte, es bestehe das Risiko einer erneuten Rezession in Europa. Der Schlüssel zu erneutem Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum liegt nach seinen Worten darin, dass Vertrauen in die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte und in das Finanzsystem wiederherzustellen und die Reformen zur Steigerung des europäischen Wachstumspotenzials rascher voranzutreiben. Über die nötigen Politikmaßnahmen bestehe ein breiter Konsens. "Was wir jetzt brauchen, ist eine rigorose Umsetzung," sagte Rehn.

Die allmähliche Verbesserung der öffentlichen Finanzen setzt sich der Kommission zufolge fort. Für 2011 wird nun mit einem öffentlichen Defizit von 4,1% des BIP im Euroraum und von 4,7% des BIP in der EU gerechnet. 2012 sollen die Defizitquoten auf 3,4% bzw 3,9% zurückgehen.

Die Inflationsrate dürfte 2012 wieder unter 2% sinken. Für 2011 wird eine durchschnittliche Jahresteuerung von 2,6% im Euroraum erwartet. Im kommenden Jahr soll die Inflationsrate auf 1,7% und 2013 auf 1,6% sinken.

Die Risiken für die BIP-Wachstumsprognosen sind der Kommission zufolge stark abwärts gerichtet. Die Abwärtsrisiken erwachsen vor allem aus den Sorgen über die Staatsschulden, aus der Finanzbranche und aus dem Welthandel.

Zunehme Sorgen um die Stabilität Italiens

Zeitgleich zur EU-Prognise hat heute der weltgrößte Kreditversicherer Euler Hermes seine Besorgnis über die aktuelle Situation in Italien zum Ausdruck gebracht. "Ich habe die Befürchtung, dass Italien zu lange braucht, um eine neue Regierung aufzustellen beziehungsweise Märkte der neuen Regierung nicht trauen, das ist ein immens großes Risiko", sagte der Chef des Geschäftes in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Ralf Meurer, dem Internationalen Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten. Euler Hermes gehört mehrheitlich zur Allianz SE.

Die politische Krise schlägt auch auf dem Bankensektor durch. Die Banken in Italien werden frisches Kapital benötigen, weil sie italienische Staatsanleihen im Portfolio haben, die sie neu - niedriger - bewerten müssen.

Das könnte bedeuten, dass Banken wie UniCredit, eine der 29 systemrelevanten Banken weltweit, sich am Markt nicht refinanzieren oder keine Kapitalerhöhung vornehmen könnte, falls es in Italien einen Schuldenschnitt gäbe und sie italienische Staatsanleihen zum Marktwert bilanzieren müssten, so Meurer.

Zudem würden Insolvenzen in Italien vermutlich steigen, falls dort eine Sparpolitik wie in Griechenland eingeführt und die Wirtschaft abgewürgt würde. "Wir schauen sehr besorgt auf Italien", so der Manager.

Euler Hermes hat nicht die Absicht, ganze Länder wie Griechenland oder Italien pauschal aus der Deckung zu nehmen. Die Entscheidungen, ob Versicherungsschutz gewährt wird, wird immer auf der Basis von Einzelrisiken, also Fall für Fall getroffen.

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