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EZB im Interessenkonflikt

Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht dringend nötig

Redaktion RiskNET22.01.2016, 21:03

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht im Euroraum gefordert. Bei einer Rede zur Verabschiedung von ifo-Präsident Hans-Werner Sinn sagte Schäuble: "Der Lissabon-Vertrag sieht die Möglichkeit von Vertragsänderungen in einem vereinfachten Verfahren vor. Das könnte bei der Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht funktionieren, was dringend nötig wäre, wenn ich mir die Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre ansehe."

Die EZB hält die Leitzinsen seit längerer Zeit bei null, was besonders für deutsche Institute zunehmend zum Problem wird. In diesem Jahr will sich die EZB nach eigenen Angaben in ihrer Rolle als Bankenaufseherin verstärkt um die Überprüfung von Geschäftsmodellen und Gewinnaussichten von Banken kümmern.

Die EZB ist seit 1999 für die Geldpolitik der Euro-Länder zuständig und seit November 2014 zusätzlich für die Bankenaufsicht. Kritiker sehen die Gefahr von Zielkonflikten zwischen beiden Geschäftsbereichen. Die EZB versucht diesen Konflikt durch ihre möglich strikte Trennung zu entschärfen.

Schäuble selbst sagte in seiner Rede, dass die EZB die Bankenaufsicht übernommen habe, liege an der Auffassung, dass die Schaffung einer gesonderten Bankenaufsicht eine Änderung des europäischen Primärrechts erfordere. Schäuble stellt diesen Konsens nun offenbar in Frage.

Wolfgang Schäuble ist seit 2009 Bundesminister der Finanzen.

[ Bildquelle: © StefanieB. - Fotolia.com / Bild Schäuble: ifo Institut ]


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