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Proportionale Regulierung

Frühjahrsputz bei Bankenregulierung gefordert

Redaktion RiskNET05.05.2015, 19:38

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Uwe Fröhlich, hat eine Überprüfung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen für die Banken gefordert und eine "proportionale Regulierung" angemahnt, um kleinere Banken von Auflagen zu entlasten. "Derzeit wäre es eine gute Zeit für einen Frühjahrsputz auch bei der Bankenregulierung", sagte Fröhlich beim Frühlingsfest des BVR in Berlin und verlangte "eine kritische Bestandsaufnahme, die prüft, was tatsächlich aufsichtsrechtlichen Mehrwert bringt, und wie die einzelnen Maßnahmen zusammenwirken".

Ausdrücklich sprach sich der Verbandspräsident für eine "proportionale Regulierung" aus, die auch die Interessen der mittelständisch geprägten Banken berücksichtigt. "Wir finanzieren die mittelständische Wirtschaft, aber selbst sind wir eben auch Mittelstand - mittelständische Banken", sagte Fröhlich. "Und nicht alles, was an Vorschlägen gerade aus den internationalen Gremien kommt, passt auch zu unserer Größe und Struktur." So habe das "Epochenprojekt" der europäischen Bankenunion den Genossenschaftsbanken in den vergangenen Jahren viel Kraft abverlangt.

Fröhlich zeigte sich in diesem Zusammenhang sehr optimistisch, dass es am Mittwoch auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung gelinge, eine Statutenänderung zu beschließen, die wegen der neuen Vorgaben zur Änderung des genossenschaftlichen Institutssicherungssystems nötig ist. Zudem entfalte sich durch die Europäische Zentralbank (EZB) "eine grundlegende Europäisierung und Änderung der Bankenaufsicht", die auch Konsequenzen für die nicht direkt von der Notenbank überwachten kleineren Institute habe. "Schon jetzt nehmen Meldepflichten deutlich zu", beklagte Fröhlich, und ab 2017 werde die EZB die Anforderungen nochmals steigern.

Der Vorstandsvorsitzende der DZ Bank Gruppe, Wolfgang Kirsch, hatte zuvor erklärt, die Genossenschaftsbanken und ihr Spitzeninstitut DZ Bank könnten die Niedrigzinspolitik der EZB noch eine Weile aushalten - allerdings würden die extrem niedrigen Zinsen der Notenbank um so problematischer, je länger sie Bestand haben. Die Geschäfte der DZ Bank seien im ersten Quartal besser als erwartet gelaufen, sie sei in den ersten drei Monaten sowohl auf der Einlagen- als auch auf der Kreditseite deutlich gewachsen, hatte Kirsch in Frankfurt gesagt.

[ Bildquelle: © Sergej Toporkov, Fotalia.com ]


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